Bürgerliste - Wir arbeiten für eine lebenswerte Gemeinde für alle

Drucken

Gedanken und Eindrücke nach etwas mehr als zwei Jahren im Gemeinderat

09.07.2012 Von Mag. Ingrid Robin

Gäbe es nicht immer wieder lächerliche, d.h . "zu belächelnde" Situationen, hervorgerufen durch gewisse Personen, die sich hauptsächlich zu Wort melden, um die Vertreter der BBR als uninformiert, schlecht recherchierend, dumm (O-Ton Notar Dr.Frühwirth: "Des is ois a Blödsinn"), naiv, alles zerredend und blockierend, gegen das Wohl der Stadt arbeitend, feige, ideenlos usw. hinzustellen, würde es mir sicher noch weniger Spaß machen, an Sitzungen teilzunehmen, als es das ohnehin schon tut. Es braucht schon eine dicke Haut, um den Sitzungssaal mit dem selben Maß an Selbstbewusstsein zu verlassen, mit dem man ihn betreten hat.

Ich habe keinerlei Ausbildung, was Wirtschaftsbelange betrifft, habe noch nie eine Bilanz geschrieben, und muss mir gewisse Zusammenhänge erst erklären lassen. Dass "Transparenz und offene Kommunikation", wie von Bgm. Mag. Sommer zum Amtsantritt und auch später wiederholt versprochen, aber nicht verwirklicht, Grundvoraussetzungen für eine produktive Zusammenarbeit sind, sagt mir der gesunde Menschenverstand.

Trotz meiner oben erwähnten Unkenntnisse, ist mir z.B. klar, dass Unternehmensziele zu Vergleichszwecken definiert werden müssen, um Jahresabschlüsse nachvollziehen zu können. Ich weiß, dass für geplante Projekte genaue Konzepte erstellt werden müssen, um die Leistung der Verantwortungsträger beurteilen zu können. Man muss die Möglichkeit bekommen, diese und andere Dinge zu hinterfragen, sonst brauchen wir neben der Absolutpartei keine andere Partei und dürfen uns nicht vormachen, in einer Demokratie zu leben.

Warum will man mit gewissen Unterlagen nicht herausrücken? Sind wir Mandatare nicht gewählt, um nach bestem Wissen und Gewissen Entscheidungen zu fällen? Warum werden Protokolle nicht der Tonbandvorlage getreu verfasst, bzw. ergänzt? Warum wird auf die Frage der Finanzreferentin (!), auf welches Sparbuch für die Finanzierung eines Projekts zurückgegriffen wird, mit einem barschen "Das weiß ich noch nicht!" geantwortet?

So kurzsichtig und blauäugig kann doch jemand, der aus der Wirtschaft kommt und die Geschicke einer Stadt leitet nicht sein, dass er keine Ahnung hat, wie ein Bauvorhaben finanziert werden soll. Dies sind nur einige Dinge, die auch mich als Laien stutzig machen.

Leider muss ich die Diskussionen meiner Kollegin und meinen Kollegen überlassen, da die verschlüsselten Hintergründe oftmals nicht auf den ersten Blick erkennbar sind, und auch, um unfairen Angriffen unmittelbar eine sachorientierte Argumentation entgegenzusetzen. Ich bewundere sie dafür grenzenlos, denn sie müssen als Einzelkämpfer viel einstecken und bleiben trotzdem unbeirrt ihrer klaren Linie treu.

Andererseits fällt es leichter mit Verbalattacken, die unter die Gürtellinie gehen, umzugehen, wenn es der Obmann des Wirtschaftsbundes und Geschäftsführer eines der wichtigsten Leitbetriebe nötig hat, in seiner unnachahmlich herablassenden Art politisch nicht konformen Gemeinderäten zu bescheinigen, wenig bis gar nicht für ihre Positionen qualifiziert zu sein. Das sind Aussagen, die einer Person in seiner Stellung nicht würdig sind und es daher auch nicht wert sind, ernst genommen zu werden.

Am ehemaligen Kasernengelände soll ein (zweites) Fachmarktzentrum entstehen. Ich habe so meine Zweifel, dass ein anerkannter Experte wie Herr Draxler plötzlich aus, wie von Bgm. Mag. Sommer und Mag. Butter kolportiert und von Draxler dementiert, "persönlichen" Gründen aus dem Projekt "City Check" aussteigt. Vielleicht hat ja Draxlers Verhalten etwas mit einem heutzutage eher seltenen Charakterzug, den man "Haltung" nennt, zu tun? Dass er von bestimmten Personen enttäuscht ist, könnte ich "persönlich" nachvollziehen.

Sollte man nicht zuerst die vielen Leerflächen in der Altstadt einer Nutzung zuführen, um dem dauernd zitierten, aber scheinbar nicht ernstgemeinten Motto "Belebung der Altstadt" gerecht zu werden? Für mich wäre das die logische Vorgehensweise, da wir vom Tourismus leben und vermutlich nur wenige Sozialversicherungspatienten ihre Möbel bei uns kaufen werden.

Lesungen, wie es sie in der letzten GRS zum Thema "Aufsichtsbeschwerden" gab, gehören für mich zu den eingangs erwähnten Lächerlichkeiten. Als Lehrer habe ich gelernt, welche Prinzipien einzuhalten sind, um Langeweile seitens der Zuhörer zu vermeiden. Gratulation! Genau so sollte es nicht sein! Oder redet man sich einen Triumph ein, um einer Fraktion die Allmacht des Apparats zu demonstrieren.

Noch dazu wurde der Zweck verfehlt. Ich kam mir gar nicht "dumm" vor, sondern fühlte mich in meiner Meinung darüber, wie es in der Politik zugeht, bestätigt. Daher messe ich den weisungsgebundenen Reaktionen "von oben" auch keine große Bedeutung bei.

Am 3.11.2011 schrieb Bgm. Mag. Sommer im Informationsblatt der ÖVP, dass es "in kurzer Zeit gelungen ist, kräftige Impulse für das Kultur- und Kongresszentrum 'Zehnerhaus' zu setzen". Zweieinhalb Jahre sind seit seiner Amtsübernahme vergangen, und in denen konnte oder wollte man nicht das Konzept zur Stadtbelebung mit dem 'Zehnerhaus' ernsthaft weiterentwickeln.

Natürlich erfordert es ein immenses Ausmaß an Organisationsarbeit und außerdem würde sich die Frage stellen: Wohin mit den Kongressteilnehmern, denn die Erweiterung des Bettenkontingents in der Stadt wurde ja, wie auch eine adäquate Gastronomie, ad acta gelegt.

Nichts passt mehr zusammen, gut durchdachte, vorher einstimmig (inklusive der Stimmen von Mag. Butter, Vizebgm. Mir, GR Augustin und GR Resnik, sowie dem damaligen Gemeinde- und Aufsichtsrat und nunmehrigen multiplen Geschäftsführer Mag. Dr. Sax) beschlossene Projekte wurden einfach abgewürgt.

Eines dieser - aufgrund von fehlendem Know-how oder aber verschiedener Versäumnisse (?) - "nicht durchführbaren" Vorhaben ist auch einer wesentlich einfacheren Variante, einer "Stadtgraben-goes-high-quality Gstettn" zum Opfer gefallen. Ich habe für die Aufstellung eines "erklärenden", die Ungepflegtheit rechtfertigenden Schildes gestimmt, weil es vielleicht wenigstens einige Besucher milde stimmen könnte, finde aber dennoch, dass für eine Kurstadt ein gepflegtes Ambiente, das zum Lustwandeln einlädt, passender wäre.

Vielleicht entschließen sich manche Bürger, die keine Sanktionen zu befürchten haben oder es sich leisten können, diese zu ignorieren, unser kleines, aber sehr bemühtes Grüppchen tatkräftig zu unterstützen, denn vieles läuft seltsam und äußerst bedenklich, und lässt es nicht zu, Demokratie zu leben.

Home